Medienmitteilung: Zukünftige Finanzierung Pizolbahnen AG - Abstimmungen stehen bevor
Gemeinsame Medienmitteilung
der Gemeinden Bad Ragaz / Pfäfers / Mels / Vilters-Wangs / Fläsch und der Stadt Maienfeld
Zukünftige Finanzierung Pizolbahnen AG - Abstimmungen stehen bevor
Die Gemeinden Bad Ragaz, Vilters-Wangs, Mels, Pfäfers, Fläsch und die Stadt Maienfeld haben sich mit der Pizolbahnen AG über die detaillierten Modalitäten für die weitere finanzielle Unterstützung geeinigt. Wesentliche Inhalte dieser Vereinbarung sind die Sicherstellung eines sinnvollen und zweckbestimmten Einsatzes der öffentlichen Mittel sowie die Ausgestaltung des Einheimisch-Tarifs. Damit ist der Weg für die erforderlichen Abstimmungen in den Gemeinden frei.
Damit die Pizolbahnen trotz ihres strukturellen Defizits weiterbestehen können, soll der Betrieb mit den aktuellen Anlagen (inkl. Erneuerung der Anlagen am Ende ihrer Nutzungsdauer) weitergeführt werden. Die Gemeinden leisten weiterhin bis 2036 jährlich finanzielle Betriebskostenbeiträge in der Höhe von total 540'000 Franken, zudem soll das Projekt Beschneiung 4.0 umgesetzt werden. Für den Ausbau der Beschneiungsinfrastruktur erwerben die Gemeinden in den beiden Jahren 2023 und 2024 Aktien im Umfang von 5,3 Millionen Franken. Im Herbst 2022 einigten sich die Gemeinden Bad Ragaz, Vilters-Wangs, Mels, Pfäfers, Fläsch sowie die Stadt Maienfeld auf den Verteilschlüssel für die finanzielle Unterstützung der Pizolbahnen AG, verteilt auf die nächsten 13 Jahre (siehe Infobox). Eine inzwischen abgeschlossene Vereinbarung der Gemeinden mit der Pizolbahnen AG regelt die Rechte und Pflichte der Parteien sowie die Auszahlungsbedingungen.
Neuer Einheimisch-Tarif
So wurde der Einheimisch-Tarif neu verhandelt. Dieser wird nur noch denjenigen Gemeinden gewährt, die sich an der aktuellen Finanzierungsrunde beteiligen. Für Saison- und Jahreskarten beträgt der Rabatt im Frühjahrsvorverkauf mindestens 36 %, im Herbstvorverkauf mindestens 29 % und ab dem 1. November mindestens 19 %. Für Tages- und Halbtageskarten beträgt der Rabatt mindestens 20 %.
Vorschlagsrecht für Verwaltungsrat
Der Verwaltungsrat der Pizolbahnen AG verpflichtet sich weiter, der Generalversammlung zwei von den Standortgemeinden Bad Ragaz und Vilters-Wangs vorgeschlagene Personen zur Wahl in den Verwaltungsrat vorzuschlagen. Die Gemeinden nehmen bei der Nominierung Rücksicht auf die im Verwaltungsrat gewünschten bzw. fehlenden Kompetenzen und Erfahrungen. Ausgeschlossen wurde u. a. der Einsitz von amtierenden Mitgliedern der beiden Gemeinderäte, um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Beiträge bedingen sich gegenseitig
Die zu leistenden Beiträge gemäss Verteilschlüssel bedingen sich gegenseitig, d. h. wenn der Kredit für den vorgesehenen Beitrag in einer der beteiligten Gemeinden abgelehnt wird, entfallen auch die Beiträge der übrigen Gemeinden. In diesem Fall scheitert die geplante Gesamtfinanzierung. Die Pizolbahnen AG wird dann gezwungen sein, die Finanzierung anderweitig sicherzustellen bzw. mit einzelnen Gemeinden nach Lösungen zu suchen.
Abstimmungen in den Gemeinden
Je nach Kreditkompetenzen in den Gemeindeordnungen der jeweiligen Gemeinden, stehen Abstimmungen an der Urne, an der Bürger- oder der Gemeindeversammlung an:
Gemeinde | Abstimmungstermine |
Gemeinde Pfäfers | Bürgerversammlung am 31. März 2023 |
Gemeinde Bad Ragaz | Urnenabstimmung am 30. April 2023 |
Gemeinde Vilters-Wangs | Urnenabstimmung am 30. April 2023 |
Gemeinde Mels | Bürgerversammlung am 2. Mai 2023 |
Stadt Maienfeld | Gemeindeversammlung am 20. Juni 2023 |
Gemeinde Fläsch | Gemeindeversammlung am 27. Juni 2023 |
Gemeinsame Informationsveranstaltung am 6. April in Bad Ragaz Die Gemeinden Bad Ragaz, Vilters-Wangs und Mels informieren an einem gemeinsam organisierten Informationsabend am Donnerstag, 6. April 2023, 19.30 Uhr, in der Sporthalle Badrieb, Bad Ragaz, über die Kreditvorlage. An diesem Abend stehen ebenfalls die Vertreter der Pizolbahnen AG der interessierten Bevölkerung Red und Antwort.
Infobox
Gemeinde |
Betriebskosten- Beiträge/Jahr (in CHF) |
Betriebskosten- Beiträge/Total (in CHF) |
Aktienkapital* (in CHF) |
Total* (in CHF) |
Bad Ragaz | 222'649 | 2’894’437 | 2’185’263 | 5’079’700 |
Vilters-Wangs | 186’250 | 2’421’250 | 1’828’005 | 4’249’255 |
Mels | 81’123 | 1’054’599 | 796’206 | 1’850’805 |
Pfäfers | 21’187 | 275’431 | 207’948 | 483’379 |
Maienfeld | 22’416 | 291’408 | 220’013 | 511’421 |
Fläsch | 6’375 | 82’875 | 62’565 | 145’440 |
Total | 540’000 | 7’020’000 | 5’300’000 | 12’320’000 |
* Die Angaben zur Neuzeichnung der Aktien sind exklusive Stempelabgabe (1 % des emittierten Aktienkapitals), die für die Aktionäre zusätzlich anfällt.
Auskünfte
Gemeindepräsidenten der zwei Standortgemeinden:
Gemeindeverwaltung Bad Ragaz
Daniel Bühler
Gemeindepräsident
Rathaus
7310 Bad Ragaz
Telefon G: 081 303 49 50
daniel.buehler@badragaz.ch
Gemeindeverwaltung Vilters-Wangs
Patrik Schlegel
Gemeindepräsident
Rathaus
7323 Vilters-Wangs
Telefon G: 081 725 37 37
patrik.schlegel@vilters-wangs.ch
Zugehörige Objekte
Name | |||
---|---|---|---|
Medienmitteilung_Gemeinden_Pizolbahnen_Marz2023.pdf | Download | 0 | Medienmitteilung_Gemeinden_Pizolbahnen_Marz2023.pdf |